Ab 2024 – Die wichtigsten Neuerungen im Bereich Gesundheit

Zum Jahreswechsel 2023/24 wurden im Bereich des BMG zahlreiche ├änderungen wirksam. Die wichtigsten Neuerungen aus den Bereichen Digitalisierung, Verg├╝tung ├Ąrztlicher Leistungen, Ausbildung und Arzneimittelversorgung.

ÔÇ×Die Bundesregierung holt Reformen nach, die zu lange liegengeblieben sindÔÇť, so Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach zu den ├änderungen des Bundesgesundheitsministeriums (BMG), die seit dem Jahreswechsel wirksam sind.

Rund f├╝nf Milliarden Euro pro Jahr investiere man, um die Pflege zu Hause zu erleichtern und um bei Heimkosten zu unterst├╝tzen. Und mit dem E-Rezept starte ab 2024 die Aufholjagd in der Digitalisierung, mit der ePA soll sie weiter vorangetrieben werden. Au├čerdem werde Apotheken geholfen, einfacher auf Arzneimittelengp├Ąsse reagieren zu k├Ânnen. Laut Lauterbach gelte es im kommenden Jahr, mit der Krankenhausreform die Kliniken neu aufzustellen, denn nur mit modernen Strukturen bleibe das Gesundheitswesen zukunftsfest.

Die wichtigsten Neuerungen aus dem Bereich Gesundheit im ├ťberblick:

Digitalisierung

  • Das E-Rezept wird verpflichtend
    Das E-Rezept wird zum Standard und ab dem 1. Januar 2024 f├╝r alle gesetzlich Versicherten verpflichtend etabliert. ├ärztinnen und ├ärzte m├╝ssen das E-Rezept ausstellen. Patientinnen und Patienten haben dann drei M├Âglichkeiten, ein Rezept einzul├Âsen: per Stecken der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) in der Apotheke, per Anwendung der E-Rezept-App oder mittels Papierausdrucks.
     
  • Gesundheits-ID f├╝r Versicherte
    Ab dem 1. Januar 2024 m├╝ssen Krankenkassen ihren Versicherten auf Wunsch eine digitale Identit├Ąt in Form einer GesundheitsID zur Verf├╝gung stellen. Die GesundheitsID soll einen kartenlosen Zugang zu allen Anwendungen der Telematikinfrastruktur (TI) wie dem E-Rezept oder der elektronischen Patientenakte (ePA) und weiteren Anwendungen wie zum Beispiel digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGAs), Patientenportalen und Terminservices erm├Âglichen.

Verg├╝tung ├Ąrztlicher Leistungen

  • Neue Verg├╝tung zur F├Ârderung ambulanter Operationen
    Um Anreize zu setzen, mehr ambulant zu operieren statt unn├Âtig station├Ąr, f├╝hrt das BMG per Rechtsverordnung eine neue Verg├╝tungsform ein. Diese spezielle sektorengleiche Verg├╝tung in Form von Fallpauschalen ÔÇô sogenannte ÔÇ×Hybrid-DRGÔÇť ÔÇô garantiert Vertrags├Ąrzten und Krankenh├Ąusern die gleiche Verg├╝tung f├╝r bestimmte Eingriffe ÔÇô egal ob sie ambulant oder station├Ąr durchgef├╝hrt wurden. Die Regelung gilt f├╝r f├╝nf Leistungsbereiche und tritt vorbehaltlich der Verk├╝ndung der Rechtsverordnung zum 1. Januar 2024 in Kraft.

Ausbildung

  • Dual und bezahlt in der Pflege studieren
    Um das Pflegestudium attraktiver zu gestalten, erhalten Studierende in der Pflege f├╝r die gesamte Dauer ihres Studiums eine angemessene Verg├╝tung. Dabei wird die hochschulische Pflegeausbildung als duales Studium ausgestaltet. K├╝nftig ist auch ein Ausbildungsvertrag vorgesehen. Daneben wird die Finanzierung des praktischen Teils der hochschulischen Pflegeausbildung in das bestehende Finanzierungssystem der beruflichen Ausbildung integriert. Mit ├ťbergangsvorschriften wird zugleich sichergestellt, dass diejenigen, die auf Grundlage der bisherigen Regelungen eine hochschulische Pflegeausbildung begonnen haben, f├╝r die verbleibende Studienzeit ebenfalls eine Ausbildungsverg├╝tung erhalten, ohne dass ihr Studium neu organisiert werden muss. Diese Regelungen treten zum 1. Januar 2024 in Kraft.
     
  • Einfachere und schnellere Anerkennung
    Anerkennungsverfahren f├╝r ausl├Ąndische Pflegefachkr├Ąfte werden bundesweit vereinheitlicht und vereinfacht, insbesondere werden der Umfang und die erforderliche Form der vorzulegenden Unterlagen bundesrechtlich geregelt. Zudem wird die M├Âglichkeit geschaffen, auf eine umfassende Gleichwertigkeitspr├╝fung ÔÇô zugunsten einer Kenntnispr├╝fung oder eines Anpassungslehrgangs ÔÇô zu verzichten. Dies gilt ab 16. Dezember 2023.

Arzneimittelversorgung

  • Erleichterter Austausch von Kinderarzneimitteln in Apotheken
    Apotheken k├Ânnen ohne R├╝cksprache mit dem verordnenden Arzt bzw. ├ärztin Kinderarzneimittel, die nicht verf├╝gbar sind und auf der Dringlichkeitsliste des BfArM gef├╝hrt werden, gegen ein wirkstoffgleiches Arzneimittel austauschen (Herstellung von Arzneimitteln in der Apotheke und Austausch der Darreichungsform). Dies gilt ab 16. Dezember 2023.
     
  • Erweiterte verbindliche Bevorratungspflichten von Arzneimitteln
    Um die Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln zu st├Ąrken, m├╝ssen Krankenhausapotheken und krankenhausversorgende Apotheken ihre Vorr├Ąte bei besonders wichtigen Arzneimittelgruppen (parenteral anzuwendenden Arzneimitteln und Antibiotika zur intensivmedizinischen Versorgung) aufstocken. Wenn bei Krebsarzneimitteln ein Engpass absehbar wird, gilt diese Regel auch f├╝r Apotheken, die anwendungsfertige Zubereitungen herstellen. Diese ├änderungen des Apothekengesetzes und der Apothekenbetriebsordnung treten zum 27. Dezember 2023 in Kraft.
     
  • Genderkonforme Beipackzettel
    K├╝nftig muss Arzneimittelwerbung au├čerhalb von Fachkreisen die Formulierung ÔÇ×Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihre ├ärztin, Ihren Arzt oder in Ihrer ApothekeÔÇť verwenden. Die ├änderung des gesetzlich vorgesehenen Warnhinweises tritt zum 27. Dezember 2023 in Kraft und soll gleichstellungspolitischen Aspekten Rechnung tragen.

Quelle: BMG/gnj