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Strukturreform - 40 Kliniken in Niedersachsen vor dem Aus?

Um eine bessere medizinische Versorgung leisten zu können, planen Niedersachsens Regierungsfraktionen SPD und CDU scheinbar eine umfassende Strukturreform. Doch dafür müssten zahlreiche Kliniken schließen.

Medienberichten zufolge steht der Krankenhauslandschaft in Niedersachsen noch in diesem Jahr eine Restrukturierung bevor. Die Regierungsfraktionen SPD und CDU erwägen demnach eine Strukturreform, die mit der Schließung von bis zu 40 Kliniken einhergehen könnte. Laut CDU-Sozialpolitiker Volker Meyer könnten von den landesweit 168 Krankenhäusern in den kommenden zehn Jahren etwa 30 bis 40 wegfallen.

Stufensystem angedacht

Das Ziel der Strukturreform sei die Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung sowie hochwertiger Behandlungen. Man wolle spezielle Versorgungsleistungen konzentrieren, jedoch ebenso in er Fläche die klinische Versorgung ermöglichen. Hierfür sind drei Stufen mit sogenannten Grund-, Schwerpunkt- und Maximalversorgern vorgesehen. Innerhalb von 30 Minuten sollen Grundversorger für jeden Niedersachsen erreichbar sein, um eine Notfallversorgung zu gewährleisten.

Für die Schwerpunktversorger, zu denen auch Fachabteilungen wie Kardiologie oder Geburtshilfe zählen sollen, ist eine Erreichbarkeit binnen 45 Minuten vorgesehen. Von Maximalversorgern mit einer Mindestgröße von 600 Betten soll es in jeder der künftig acht Versorgungsregionen (Nord, Nordwest, Oldenburg, Osnabrück, Lüneburg, Hannover, Braunschweig und Süd) einen geben.

Versorgungauftrag nicht nachgekommen

Der SPD-Sozialpolitiker Uwe Schwarz betonte, es gehe nicht um eine „Schließungsorgie". SPD-Sozialpolitiker Uwe Schwarz betont, das Land habe bisher keine Möglichkeit, die Krankenhäuser vom Markt zu nehmen, welche ihrem Versorgungsauftrag über Monate nicht mehr nachkommen. „Wir vergeuden zurzeit Ressourcen", sagte Schwarz. Anhand der Coronakrise sei das Problem ersichtlich: So hätten 40 Prozent der Krankenhäuser rund 94 Prozent aller Covid-19-Patienten im Land behandelt. Insgesamt seien überhaupt nur 56 Prozent der Krankenhäuser an der Corona-Versorgung beteiligt, weil nur sie medizinisch dazu in der Lage seien. Es sei daher ein Irrglaube, dass jedes Krankenhaus erhalten bleiben müsse, sagte Schwarz. Betten gebe es genug, es fehle vielmehr das Personal.

Umsetzung frühestens in zwei, drei Jahren

Als nächstes nimmt sich der Sozialausschuss des Landtags der Krankenhausreform an. Nach Vorstellungen von SPD und CDU soll sie noch vor der Landtagswahl im Herbst beschlossen werden. Bis zur vollständigen Umsetzung könne es dann zwei bis drei Jahre dauern.

Die Grünen begrüßten das Vorhaben, weil der Wandel hin zu einer Grundversorgung in der Fläche und spezialisierten Zentren in großen Kliniken bereits begonnen habe. Klar sei aber auch, dass das Land dafür mehr Geld als bisher bereitstellen müsse, sagte die Grünen-Abgeordnete Meta Janssen-Kucz. Auch die Krankenhausgesellschaft (NKG) mahnt ein Aufstocken der Investitionen an. Grundsätzlich begrüßt die NKG das geplante Stufensystem, betont jedoch, dass bei der Zusammenführung von Standorten immer alle Verantwortlichen vor Ort einbezogen werden müssen. Auch dürfe es in Niedersachsen keine weißen Flecken" in der Versorgung geben.

Quelle: dpa