Das DRK in Rheinland-Pfalz wird künftig keine Krankenhäuser mehr betreiben. Nach fünf schon angeschlagenen Standorten gehen jetzt auch die übrigen fünf in dem Bundesland in die Insolvenz. Zudem ist ein Haus im Saarland betroffen.
Die Entscheidung, die am Donnerstag fällt, ist drastisch: Der Landesverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Rheinland-Pfalz wird sich landesweit komplett aus dem Krankenhausbereich zurückziehen. Damit brauchen zehn Klinikstandorte in absehbarer Zeit einen neuen Betreiber. Als Grund nennt der Landesverband die hohen wirtschaftlichen Belastungen.
Fünf schon länger angeschlagene Klinikstandorte der DRK gemeinnützige Krankenhausgesellschaft mbH Rheinland-Pfalz hatten, wie berichtet, bereits Ende vergangenen Jahres erneut einen Insolvenzantrag beim Amtsgericht in Mainz gestellt. Jetzt weitet die Muttergesellschaft, die DRK Trägergesellschaft Süd-West, das Insolvenzverfahren auch auf die fünf von ihr unmittelbar betriebenen Fachkliniken in Rheinland-Pfalz aus, teilt der DRK-Landesverband mit. Das betrifft die DRK Kamillus Klinik Asbach, das DRK-Schmerz-Zentrum Mainz, die Tageskliniken Bad Kreuznach und Worms sowie die Fachklinik Bad Neuenahr.
Zudem ist auch die Tochtergesellschaft der Klinik in Mettlach im Saarland betroffen. Damit ist aktuell lediglich das DRK-Krankenhaus Saarlouis nicht in einer Insolvenz.
Zum vorläufigen Insolvenzverwalter in dem nun vom DRK ausgeweiteten Verfahren hat das Amtsgericht Mainz am 7. Februar Dr. Rainer Eckert von Eckert Rechtsanwälte bestellt. In dieser Funktion ist er auch bereits in dem im Dezember 2024 für die ersten fünf Standorte begonnenen Verfahren aktiv.
Es sei „eine Entscheidung, die ans Herz geht, aber am Schluss hat es nicht mehr gereicht“, erklärt Manuel González, der Aufsichtsratsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft und Landesvorstand des DRK in Rheinland-Pfalz, zum angekündigten Rückzug aus dem Krankenhausgeschäft.
Die Kliniken sähen sich Millionenforderungen der Rheinischen Zusatzversorgungskasse gegenüber, heißt es von DRK-Seite. Sie könnten deshalb die Verpflichtungen zur betrieblichen Altersversorgung für einen Teil ihrer Belegschaft nicht erfüllen, erklärt die DRK-Trägergesellschaft. Damit habe das erarbeitete Sanierungskonzept nicht mehr umgesetzt werden können.
Verluste im hohen zweistelligen Millionenbereich
Der Landesverband habe sich bis zuletzt für die Rettung und damit den Verbleib der überwiegend kleineren Krankenhäuser unter dem Dach des DRK starkgemacht, heißt es weiter. Angesichts der hohen wirtschaftlichen Belastungen sowie der unklaren gesundheitspolitischen Zukunftsaussichten könne das rheinland-pfälzische Rote Kreuz sein Krankenhausangebot aber nicht länger aufrechterhalten, ohne dass sein Kernauftrag als nationale Hilfsgesellschaft gefährdet sei.
Die bisherigen Defizite habe das DRK „mit großer Kraftanstrengung“ ausgeglichen, aber ein Krankenhaus müsse sich tragen können, erklärt Rainer Kaul, langjähriger Präsident des DRK-Landesverbandes. In den zurückliegenden Jahren hätten sich die Verluste auf einen hohen zweistelligen Millionenbetrag summiert. „Während gemeinnützige Träger wie das DRK die Verluste aus eigenen Mitteln finanzieren müssen, werden die meisten kommunalen Kliniken aus Steuermitteln öffentlich bezuschusst“, kritisiert Kaul. Von dieser Geldquelle sei das DRK abgeschnitten.
Das Interesse von Seiten anderer Klinikträger ist vorhanden.
Trotz der Umstände werde sich der Landesverband weiter „mit der größten Kraftanstrengung dafür einsetzen, dass es am Ende eine klare Perspektive für die Beschäftigten und die Einrichtungen gibt“, erklärt Manuel González. Dazu stehe das DRK in einem engen und ständigen Austausch mit dem Insolvenzverwalter. Das Interesse von Seiten anderer Klinikträger sei vorhanden. Für die Zukunft seien auch trägerübergreifende Kooperationen denkbar.
Quelle: DRK-Landesverband RLP/dpa/koj